Die deutsche Staatsverschuldung
Exakt in dem Moment als diese Worte zu Papier gebracht wurden betrug die Staatsverschuldung der Bundesrepublik Deutschland 1.497.888.726.780 Euro – also 1.497 Milliarden. Das entspricht einer „Verschuldung pro Kopf“ von 18.170 Euro. Sekündlich wächst der Schuldenberg derzeit um 1056 Euro. Diese erschreckenden Zahlen prangen auf dem digitalen Zähler der sog. Schuldenuhr am Eingangsportal der Zentrale des Bundes der Steuerzahler in Berlin.
Gigantischer Schuldenberg
Mit fast 1,5 Billionen Euro netto steht der Staat demnach in der Kreide. „Netto“ bedeutet hier die Summe der gesamten Verbindlichkeiten abzüglich der Forderungen gegenüber privaten Gläubigern. Der Grund für diese Negativbilanz ist simpel, denn auch für den Staat gilt das gleiche wie für jeden Privathaushalt oder jedes Unternehmen: Wer mehr Geld ausgibt als er einnimmt, macht schlicht und ergreifend Schulden. Einen kleinen, jedoch nicht unbedeutenden Unterschied zu den privaten und unternehmerischen Haushalten gibt ist aber doch, denn der Staat kann theoretisch zeitlich unbegrenzt (legitimiert durch das Grundgesetz Art. 115, wonach Schulden bis zur Höhe der Investitionen aufgenommen werden dürfen) neue Schulden aufnehmen, und davon macht er auch rege Gebrauch.
Ursache und Wirkung
Kriege und Wirtschaftskrisen waren ursächlich für eine rasant anwachsende Verschuldung der Staaten weltweit. Nach dem 2. Weltkrieg profitierte auch die Bundesrepublik Deutschland vom weltweit aufkommenden Wirtschaftsaufschwung, dem Wirtschaftsboom, der hierzulande „Das Deutsche Wirtschaftswunder“ genannt wurde und zunächst einen Schuldenabbau ermöglichte. Eine effektive Tilgung bestehender Staatschulden datiert daher auch auf den Zeitraum 1950 bis 1961, in dem 8-mal eine Nettotilgung stattfinden konnte. Danach stieg die Verschuldung in den Industrieländern stetig, im Durchschnitt sinkt sie jedoch seit 1996 wieder leicht. In Deutschland liegt die Hauptursache für den starken Anstieg der Staatsverschuldung in der Wiedervereinigung Anfang der 90er Jahre, die auch die Übernahme der gesamten DDR-Schulden (Wirtschaft und Staat) zur Folge hatte. – Bezeichnend ist daher, dass es der Bund letztmalig im Haushaltsjahr 1989 geschafft hat, ohne Nettoneuverschuldung auszukommen.
Teufelskreis
In einen wahren Teufelskreis gerät der Staat aufgrund der Tatsache, dass ihm bei der Aufnahme neuer Schulden in der Regel exorbitant hohe Zinsen abverlangt werden, weil die privaten Geldgeber wegen der bereits bestehenden hohen Verschuldung mit der Rückzahlung der Kredite auf absehbare Zeit nicht rechnen können. Auch wird es deshalb zunehmend schwieriger für den Staat überhaupt noch an Kredite zu finanzmarktüblichen Kosten heran zu kommen. Der verhängnisvolle Zinseszinseffekt, der entsteht wenn bestehende Schulden nicht oder nicht vollständig getilgt werden, lässt die Spirale und somit die Schuldenuhr immer schneller drehen. Am Ende dieser Spirale steht dann die sog. Kreditunwürdigkeit, gefolgt von der totalen Zahlungsunfähigkeit des Staates, dem Staatsbankrott, weil keine Kreditgeber mehr vorhanden sind. Das wir am Rande des Staatsbankrottes stehen, und das trotz derzeit sprudelnder Steuereinnahmen und geringerer Neuverschuldung, wird durch die Tatsache belegt, dass in den Jahren von 1965 bis 2002 die Summe der Zinsen die für die Staatsschulden aufgebracht werden müssen stets höher war als die Summe der neu aufgenommenen Kredite. Man kann also sagen, dass die neuen Schulden lediglich dazu verwandt werden, um die Zinsen für die Altschulden zu bedienen.
Wer hat Schuld an den Schulden?
Natürlich der Staat. Die Verantwortung für die angehäuften Schulden ist mit mehr oder weniger starkem Anteil quer durch alle am Staat Beteiligten breit gestreut, vom Wähler bis hin zu den Abgeordneten in kommunalen oder staatlichen Institutionen und Volksvertretungen, den Parteien und sogar den Wirtschaftswissenschaftlern. Die veröffentlichten Verschuldungsdaten seit den 60er Jahren belegen, dass sämtliche staatstragenden Gruppierungen wie Parteien und Regierungen irgendwann mehr oder weniger an der Entstehung und dem ständig anwachsenden Schuldberg beteiligt waren, der sich heute so schier unüberwindlich vor uns aufgebaut hat.
Apropos „ständiges anwachsen“: Nach der Erstellung dieses Textes benötigte der Autor für die Reinschrift einschließlich des Korrekturlesens 1 Stunde und 52 Minuten, er beendete diese Arbeit nämlich um genau 10.16 Uhr. Die eingangs erwähnte Schuldenuhr zeigte in diesem Augenblick 1.497.896.225.436 Euro. In knapp 2 Stunden wuchs unser aller Schuldenberg somit um 7,5 Mio Euro.
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