| 58 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges fordert Deutschland seinen gleichberechtigten Platzinnerhalb der freien Völker. Wie jedes freie Volk, so lehnt auch das deutsche Volk jegliche Bevormundungdurch fremde Mächte oder Organisationen ab. Wir wollen den ureigenen Verantwortungsbereich für unser Volkselbst bestimmen. Alle Staatsgewalt geht nach Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz (GG) vom Volke aus. Die derzeitigen Politiker haben sich jedoch vom Volk weit entfernt. Wer sagt, was das Volk denkt,wird als "Populist", "Extremist" oder "Nazi" beschimpft und in so genannten "Verfassungsschutzberichten"an den Pranger gestellt. Das Volk betreffende Grundsatz- und Schicksalsfragen (Abschaffung der Währung, Zuwanderung, ...)werden von der demokratischen Obrigkeit entschieden, auch bewußt gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit.Das Volk wird nicht gefragt. Das Volk hat im gegenwärtigen System tatsächlich keinen Einfluss auf die Staatsgewalt. Die Parteien allein stellen linientreue Wahlbewerber grundgesetzwidrig auf, die das Volk zu wählen hat.Nach Art. 21 GG dürfen die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes nur mitwirken.Die Politik des gegenwärtigen Systems wird von Wirtschaftsgroßunternehmen und Banken bestimmt und nicht vom Volk. Das Volk wird als dumm betrachtet. Das Volk wird sogar dreist für diese Politik schuldrechtlich verantwortlich gemacht und muss zahlen. Die Kluft zwischen arm und reich wird so durch Verteilung von unten nach oben immer größer. Geld regiert die Welt. Demokratie wird als Feigenblatt verwendet. Nach einem Bericht der UNESCO von 1999 ist das Privatvermögender drei reichsten Familien der Welt größer als die Summe des Bruttosozialprodukts der 48 ärmsten Länder der Welt. 1,3 Milliarden Menschen leben mit weniger als einem Euro täglich, 3 Milliarden Menschen (die halbe Erdbevölkerung) haben weniger als zwei Euro täglich. Über 800 Millionen Menschen leiden Hunger und selbst in den reichen Industriestaaten leben 5 Millionen Obdachlose. Mit nur 400 Milliarden Euro jährlich, das entspricht 4% des Vermögens der 225 Reichsten der Welt, könnten die wesentlichen Bedürfnisse der Menschen in der Dritten Welt (Nahrung, Trinkwasser, Gesundheitswesen, Erziehung und Bildung) gedeckt werden. Zur Kasse werden aber immer nur die Kleinen (Arbeitnehmer, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Rentner, ...) gebeten. Bei den Armen, Behinderten und Kranken wird drastisch gespart. Trotzdem steht unser "Soziales Netz" mit einem jährlichen Beitragsaufkommen von 370 Milliarden Euro (Der Spiegel 11/2003) vor dem Zusammenbruch, weil die gewählten Politiker jährlich 150 Milliarden Euro (Karl Baßler 1999) für die Zuwanderung ins "Soziale Netz" grundgesetzwidrig ausgeben. Jährlich sollen 500.000 (Edmund Stoiber 2002) fremde Menschen aus völlig anderen Kulturkreisen integriert werden. Die uns regierenden Politiker brechen damit den geleisteten Amtseid Art. 56 u. 64 GG: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, ... werde. Diese unverantwortliche Politik treibt die Lohnnebenkosten hoch und verteuert die Arbeit, weil im gegenwärtigen System alle Kosten nur dem Produktionsfaktor "Arbeit" aufgebürdet werden. Die "Arbeit" wird sogar doppelt belastet (Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile). Kapital- und andere Einkünfte bleiben völlig verschont. Wer Arbeitslosigkeit beseitigen will, muss hier ansetzen. Wir fordern deshalb, dass aus allen Einkünften, u. a. aus den riesigen Zinseinkünften der Banken infolge der Verschuldung des Staates, der Wirtschaft und der Privathaushalte, ins "Soziale Netz" Beiträge solidarisch eingezahlt werden. Die Einkünfte der Kapital- u. Personengesellschaften, der Freiberufler, Bezüge der Manager, Politiker und Beamten müssen genauso zur Finanzierung des Sozialstaates herangezogen werden wie die Gehälter der Angestellten und Löhne der Arbeiter (Schweizer Modell).Wenn alle Einkünfte gleich behandelt werden, sind Arbeitslosigkeit u. Schwarzarbeit kein Thema mehr. |
