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Bundespräsident zurückgetreten

Der Rücktritt des Bundespräsidenten kam völlig überraschend, für Bürger, Politiker und Medien gleichermaßen. Inzwischen werden Stimmen laut, es habe seit Längerem keine gute Stimmung im Präsidialamt geherrscht. In der offiziellen Rücktrittserklärung gegenüber der Öffentlichkeit gab Köhler als Grund eine respektlose Unterstellung ohne Rechtfertigung an, die auf Äußerungen in einem Radiointerview im Mai 2010 folgte. Eine unpräzise Äußerung im Gesprächskontext des Afghanistan-Einsatzes wurde kurze Zeit später zwar präzisiert und in den Kontext der Piraterie gestellt, doch bewog die Unterstellung den Bundespräsidenten Deutschlands, seinen Rücktritt zu erklären. Der Respekt vor dem höchsten Amt im Staat fehle, wenn dem Präsidenten eine Befürwortung militärischer Mittel zur Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen unterstellt werde.

Nun sucht man einen Nachfolger, der das höchste Amt im Staat angemessen ausfüllen kann. Am 30. Juni wird der neue Präsident gewählt, Schwarz-Gelb hat bis dahin alle Hände voll zu tun.


Landtagswahl in NRW


In dem Satz „Schwarz-Gelb ist abgewählt“ gipfelte am Abend des 9. Juni 2010, was sich in Wahlprognosen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an diesen Tag zunehmend ankündigte. Die neue Kandidatin der SPD in Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, holte im Wahlkampf in den letzten Wochen für die einst stärkste Partei im größten deutschen Bundesland in überraschender Weise auf und führte die Sozialdemokraten zu einem Comeback. Jubel und Begeisterung sind noch immer ungebrochen, doch stellt sich die Frage: Wer gemeinsam in NRW für die nächsten Jahre regieren wird? Denn die Zahlen lassen mehrere Bündnisse und auch eine Große Koalition in NRW zu. 34,5 % der Stimmen konnte die SPD gewinnen, 34,6 % allerdings die CDU. Auf diese Wahlergebnisse – Wahlschlappe - muss Schwarz-Gelb nun reagieren. Der Hauch an Vorsprung allein wird aber sicherlich nicht über die zukünftige Landesregierung entscheiden.
Diskussionen um die Frage des Rücktritts von Jürgen Rüttgers, der die CDU in NRW
seit Ende Juni 2005 führte, begleiteten außerdem die Berichterstattung und Pressekonferenzen nach dem Wahlsonntag, der auch für eine dritte Partei unvorhergesehene Ergebnisse brachte: die Grünen entwickelten in NRW mit 12,1 % der Stimmen eine ungeahnte Stärke (keine endgültigen prozentualen Ergebnisse).
Noch ist allerdings nicht entschieden, welche Parteien regieren werden. Ob Schwarz-Rot oder vielleicht Rot-Rot-Grün bleibt abzuwarten.


 
 
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